Kultur statt Klasse: Zu den ideologischen Funktionen des Antimuslimischen Rassismus in Deutschland

Von Sebastian Friedrich und Inva Kuhn

Als im Herbst 2014 Tausende in Dresden gegen die angebliche Islamisierung des Abendlandes marschierten, war die Aufregung groß. Von Bild bis taz, von Tagesschau bis RTL aktuell, von Bundeskanzlerin Angela Merkel bis BDI-Präsident Ulrich Grillo sorgte man sich angesichts der rassistischen Mobilisierungswelle. Medien übertrafen sich darin, die in Dresden verbreiteten Thesen zu widerlegen und Politik wie Wirtschaft wurden nicht müde zu betonen, dass Deutschland weltoffen sei und (nützliche) Einwanderung benötige. Eine Frage kehrte immer wieder: Wie konnte Pegida so schnell so viele Menschen anziehen? Es liege an Dresden, meinten manche. Andere beschuldigten die DDR, die Bevölkerung zu dumpfen Rassist/innen erzogen zu haben. Warum es aber gerade das Ticket Islam und Muslime war, das Pegida für sich nutzte, wurde kaum diskutiert.

Antimuslimischer Rassismus ist in Deutschland nicht erst seit den Demonstrationen in Dresden oder dem Aufstieg der AfD virulent. Seit den 1990er Jahren wird regelmäßig über „Hassprediger“, „Schläfer“, „Parallelgesellschaften“, „Kopftuchmädchen“, „Integrationsverweigerer“ und „muslimisch geprägte Problembezirke“ diskutiert. Jahrelang befeuerten Teile der offiziellen Politik und weite Teile der gleichen Medien, die sich seit Herbst so besorgt zeigen, ein Klima des Misstrauens und der Ablehnung gegenüber muslimischem Leben in Deutschland.

Grund genug, sich also noch einmal der Entstehung sowie der Merkmale und Erscheinungsformen des Antimuslimischen Rassismus zu widmen. Einen Schwerpunkt legen wir dabei auf die ideologische Funktion bezogen auf sozial- und bildungspolitische Themen. Da sich auch bei antirassistischen Linken manches Mal eine gewisse Ratlosigkeit breit macht, wie dem Antimuslimischen Rassismus der extrem Rechten, aber auch der „Mitte“, begegnet werden kann, wollen wir davon schließlich Grundzüge eines antikapitalistischen Verständnisses von Antirassismus skizzieren. … Mehr lesen

»Die Muslime« gibt es nicht: Wer »den Islam« kritisiert, stellt die falschen Fragen

Von Hannah Schultes und Sebastian Friedrich

Christian Baron schrieb am 29. Oktober an dieser Stelle über »das linke Islam-Tabu«. Sein Beitrag lässt einen mit vielen Fragezeichen zurück. Kann von einem linken Islam-Tabu die Rede sein, wenn doch seit etwa 15 Jahren innerhalb der Linken heftig darum gestritten wird, wie sich die Linke in Deutschland zum Islam verhalten soll? Hieß etwa die Beschneidungsdebatte nicht deshalb so, weil es sich um eine gesamtgesellschaftlich und auch innerhalb der Linken kontrovers geführte Auseinandersetzung handelte – oder war das alles Schein und in Wahrheit handelte es sich um einen Beschneidungskonsens? Ist es tatsächlich die Kritik an antimuslimischem Rassismus, der den strukturellen Rassismus stützt – oder ist es nicht viel mehr der strukturelle Rassismus, gerichtet gegen vermeintliche oder tatsächliche Muslime, der die antirassistische Kritik an ihm notwendig gemacht hat? Warum soll in erster Linie der Islam in Deutschland Objekt einer linken Religionskritik sein – angesichts der kulturellen Vorherrschaft des Christentums, jener Religion, die nebenbei ganz offiziell staatlich subventioniert wird?

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Mediale Verbindungen – antimuslimische Effekte. Zu den gegenwärtigen Verschränkungen des Islamdiskurses

Von Sebastian Friedrich und Hannah Schultes

Die Analyse der für das Themenfeld Islam zentralen medialen Debatten seit dem 11. September 2001 zeigt, dass antimuslimischer Rassismus im deutschen Kontext auf fünf mit dem Themenfeld Islam verschränkten Diskursen basiert. Der deutsche Islamdiskurs bezieht seine Virulenz aus der jeweiligen Kopplung mit Diskursen über Innere Sicherheit, Freiheitsrechte, Sozialstaat, Integration und »Problembezirke«. Diese Diskursverschränkungen bringen als Effekt Repräsentationen wie die des »gefährlichen Anderen«, des »unzivilisierten Anderen«, des »nutzlosen Anderen«, des »integrationsunwilligen Anderen« sowie das der »Parallelgesellschaften« hervor bzw. stützen diese. Als Funktionen lassen sich dabei für die jeweiligen Diskursverschränkungen ausmachen: 1. Kriminalisierung von muslimisch markierten Menschen als Rechtfertigung für Kontrolle und Mittel zur Verschleierung von strukturellem Rassismus, 2. Stärkung eines positiven »deutschen« und »westlichen« Selbstbildes, 3. Legitimation von Sozialstaatsabbau durch die Ethnisierung und Kulturalisierung von Armut, 4. Aufrechterhaltung kultureller Dominanz der weiß-deutschen Mehrheitsgesellschaft und 5. Verortung von »muslimischen Defiziten« und Problemen in einem »Gefahrenherd« auf begrenztem Raum jenseits von gesamtgesellschaftlichen Strukturen.

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Rassistisch und verfassungs(schutz)treu

Von Hannah Schultes und Sebastian Friedrich

»JUNG und RADIKAL« lautete der Titel einer Fachtagung der Volkshochschule City West, die am 9. November 2012 in Berlin stattfand. Auf dem Programm stand die Auseinandersetzung mit der »rechtsextremen Szene« und »Salafis­ten«. »Ohne diese Phänomene unzu­lässig zu vermischen«, schreiben die Veranstalter_innen im Flyer der Tagung, dränge sich die Frage auf, »warum sich Jugendliche eigentlich von radikalen Gruppen und ihren Ideologien angezogen fühlen«. Die »unzulässige Vermischung« war zwar bereits in der Konzeption der Veranstaltung angelegt, bestätigte sich aber auch inhaltlich in Äußerungen der Teil­nehmer des Podiumsgesprächs.

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Bedrohung Salafismus? Aktuelle Debatte in Deutschland bedient antimuslimischen Rassismus und nützt dem Verfassungsschutz

Von Sebastian Friedrich und Hannahl Schultes

Im Frühjahr 2012 wuchs mit der Diskussion über die Koran-Verteilungen in deutschen Großstädten sowie den Auseinandersetzungen zwischen AktivistInnen der Initiative Pro NRW und AnhängerInnen des Salafismus in Bonn und Solingen das mediale und politische Interesse am Thema «Salafismus in Deutschland». Die diskursanalytische Auswertung ausgewählter Beiträge der Süddeutschen Zeitung und der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zeigt, dass die Debatte im Kontext des hiesigen antimuslimischen Rassismus steht, den Sicherheitsdiskurs bedient und einer extremismustheoretischen Logik folgt. Wesentliche Effekte dieser Debatte sind der Generalverdacht gegenüber der (konstruierten) Gruppe «der Muslime», die teilweise Rehabilitation des Verfassungsschutzes, der durch das Bekanntwerden der NSU-Morde in die Kritik geraten war, und die gleichzeitige Dethematisierung von Rassismus.

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