AfD: Machtkampf mit Spaltpotenzial

Ein gutes halbes Jahr vor der Bundestagswahl eskaliert in der AfD erneut der Flügelkampf. Dabei geht es nicht nur um Personalfragen, sondern auch um die grundsätzliche Ausrichtung der Partei. Im Zentrum der Aufmerksamkeit steht wieder einmal der Rechtsaußen Björn Höcke. Dieser hielt Mitte Januar auf Einladung der Jungen Alternative in Dresden eine vielbeachtete Rede. Das deutsche Volk sei das einzige der Welt, »das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat«. Vor allem die Bezeichnung »Denkmal der Schande« hat für Unmut gesorgt. Das anschließende Zurückrudern Höckes war einstudiert. Natürlich sei alles nur ein Missverständnis. Die deutsche Grammatik lässt durchaus Interpretationsspielraum, wenn zwei Nomen durch einen Genitiv verbunden werden. Hat nun die Schande ein Denkmal bekommen – oder ist das Denkmal selbst eine Schande? Der Kontext verrät, das der AfD-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag zweites meint. Denn er forderte eine »erinnerungspolitische Wende um 180 Grad«. Die »dämliche Bewältigungspolitik« lähme Deutschland. … Mehr lesen

Politik des kalkulierten Tabubruchs: Die AfD und der Rechtsruck im öffentlichen Diskurs

Die AfD ist am 13. März triumphal in drei Landtage eingezogen. In Rheinland-Pfalz kam die Partei auf 12,6 Prozent, in Baden-Württemberg auf 15,1 Prozent und in Sachsen-Anhalt landete sie mit 24,2 Prozent auf Platz zwei – deutlich vor Linken und SPD.. Diese Ergebnisse wären noch vor einigen Monaten undenkbar gewesen. Im Sommer vergangenen Jahres schien es, als würde die Partei vollends von der Bildfläche verschwinden. Nach der Abspaltung der Gruppe um Parteigründer Bernd Lucke und Hans-Olaf Henkel im Juli fiel die AfD in Umfragen auf bis zu 3 Prozent. Auch als die breite Solidarität mit Flüchtlingen die öffentliche Debatte prägte, konnte die AfD nicht auf sich aufmerksam machen. Doch auf den Sommer der Migration und der „Willkommenskultur“ folgte der Herbst, auf den Rausch der Kater. Bereits Ende September gingen die Umfragewerte für die AfD wieder nach oben, im Dezember lag die Partei bei den großen Wahlforschungsinstituten bei bis zu 10 Prozent. Auch die Debatte um die Silvesternacht in Köln kam der AfD zugute. So konnte die Partei zunächst in den Umfragen kräftig zulegen. Anschließend widmeten sich Tageszeitungen, Politmagazine und Talkshows wochenlang der AfD. Die Aufmerksamkeit stabilisierte die AfD, der „Köln-Effekt“ verstetigte sich. Nun sitzt sie in insgesamt acht Landtagen. … Mehr lesen