Druck von rechts: Was das Comeback von AfD und PEGIDA mit der Asylrechtsverschärfung und Seehofers Hetze zu tun hat

PEGIDA feiert dieser Tage den ersten Geburtstag. Viele hatten die Bewegung der rassistischen Abendlandfans schon abgeschrieben, nachdem die Teilnehmerzahlen im Frühjahr stark rückläufig waren. Doch mittlerweile läuft es wieder bei PEGIDA und Co: das selbsternannte Volk. Bei den Demonstrationen der ersten beiden Oktoberwochen spazierten in Dresden jeweils knapp 10.000 Menschen mit. Auch die totgesagte AfD ist wieder da. Letztes Jahr um diese Zeit stand die Partei in Umfragen bei neun Prozent. Es folgte ein eskalierter Machtkampf, woraufhin sich im Juli die nationalneoliberale und PEGIDA-skeptische Gruppe um Bernd Lucke abspaltete. Das einstige Alphamännchen der Partei gründete die Allianz für Fortschritt und Aufbruch (ALFA).Wie zu erwarten hat sich die AfD nach dem Abgang der Marktradikalen zu einer klassisch rechtspopulistischen Partei entwickelt, die sich auf das Thema Einwanderung konzentriert. Entsprechend läuft aktuell die Zusammenarbeit zwischen AfD und Straße besser denn je: Es muss nicht mehr gestritten werden, ob die AfD PEGIDA-Ableger unterstützt, sie organisieren direkt gemeinsam Demonstrationen, so wie am 14. Oktober in Magdeburg, wo etwa 2.000 Menschen gegen »Asylmissbrauch« und Angela Merkel marschierten. War im Winter vergangenen Jahres PEGIDA vor allem ein Phänomen, was in Sachsen massenhaft Menschen mobilisieren konnte, exportiert die AfD das Konzept nun auch erfolgreich außerhalb des Freistaats. In Erfurt fanden sich bei der von der AfD organisierten »Mittwochsdemo gegen Asylmissbrauch« sogar bis zu 8.000 Menschen zusammen. Und siehe da: Der Schulterschluss mit der Straße scheint der AfD nicht zu schaden. Die Partei steht aktuell laut Umfragen bei etwa sieben Prozent. … Mehr lesen

Efter Pegida: kraftiga högervindar blåser i Tyskland

Översättning från tyska: Timo Menke 

Skärskådar man Pegida mot bakgrund av de senaste årens utveckling i Tyskland framträder bilden av en ny höger som håller på att bildas. En höger som kan placeras någonstans mellan nynazistiska och etablerade konservativa miljöer. Forskaren och journalisten Sebastian Friedrich analyserar utvecklingen i Tyskland. … Mehr lesen

Rechtes Versuchslabor: Beim AfD-Bundesparteitag setzt sich Bernd Lucke mit einem Kompromissvorschlag durch

Eigentlich sollte es Ende Januar in Bremen beim Bundesparteitag der Alternative für Deutschland (AfD) zum großen Showdown kommen. In den Wochen zuvor hatten sich die Parteioberen einen unerbittlichen Schlagabtausch geliefert. Immer wieder war es Bernd Lucke, Hauptinitiator der AfD und Gesicht der Partei, der im Zentrum der Auseinandersetzungen stand. Nicht nur sein Führungsstil wurde kritisiert, sondern auch sein Vorstoß, die Führungsstruktur der Partei zu verändern. Nach Luckes Plänen sollte die AfD künftig von einem einzigen Vorsitzenden geführt werden.

Das missfiel nicht nur den beiden anderen Vorsitzenden, Frauke Petry und Konrad Adam. Bevor die Revolver gezückt werden konnten, fand der Bundesvorstand kurz vor dem Parteitag einen Kompromiss. Zunächst soll die Spitze auf zwei Vorsitzende verkleinert werden und Ende des Jahres gar nur noch aus einer Person bestehen. Es ist eine Übereinkunft, die Lucke deutlich mehr entgegen kommt als seinen Widersacher_innen. Er konnte sich schließlich in Bremen freuen, denn dem Antrag wurde − wenngleich denkbar knapp − zugestimmt.

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»Ein wohlstandschauvinistischer Reflex« – Interview im Schweizer vorwärts

Deutschland erlebt derzeit eine Mobilisierung des rechten Spektrums. Im gerade publizierten Buch « Der Aufstieg der AfD – Neokonservative Mobilmachung in Deutschland » befasst sich Sebastian Friedrich* eingehend mit der Partei und beurteilt für den vorwärts die aktuellsten Entwicklungen in Deutschland. … Mehr lesen