Rassistisch und verfassungs(schutz)treu

Von Hannah Schultes und Sebastian Friedrich

»JUNG und RADIKAL« lautete der Titel einer Fachtagung der Volkshochschule City West, die am 9. November 2012 in Berlin stattfand. Auf dem Programm stand die Auseinandersetzung mit der »rechtsextremen Szene« und »Salafis­ten«. »Ohne diese Phänomene unzu­lässig zu vermischen«, schreiben die Veranstalter_innen im Flyer der Tagung, dränge sich die Frage auf, »warum sich Jugendliche eigentlich von radikalen Gruppen und ihren Ideologien angezogen fühlen«. Die »unzulässige Vermischung« war zwar bereits in der Konzeption der Veranstaltung angelegt, bestätigte sich aber auch inhaltlich in Äußerungen der Teil­nehmer des Podiumsgesprächs.

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Bedrohung Salafismus? Aktuelle Debatte in Deutschland bedient antimuslimischen Rassismus und nützt dem Verfassungsschutz

Von Sebastian Friedrich und Hannahl Schultes

Im Frühjahr 2012 wuchs mit der Diskussion über die Koran-Verteilungen in deutschen Großstädten sowie den Auseinandersetzungen zwischen AktivistInnen der Initiative Pro NRW und AnhängerInnen des Salafismus in Bonn und Solingen das mediale und politische Interesse am Thema «Salafismus in Deutschland». Die diskursanalytische Auswertung ausgewählter Beiträge der Süddeutschen Zeitung und der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zeigt, dass die Debatte im Kontext des hiesigen antimuslimischen Rassismus steht, den Sicherheitsdiskurs bedient und einer extremismustheoretischen Logik folgt. Wesentliche Effekte dieser Debatte sind der Generalverdacht gegenüber der (konstruierten) Gruppe «der Muslime», die teilweise Rehabilitation des Verfassungsschutzes, der durch das Bekanntwerden der NSU-Morde in die Kritik geraten war, und die gleichzeitige Dethematisierung von Rassismus.

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