Wer ist Schuld an der Arbeitslosigkeit? Die Arbeitslosen natürlich! Diese Idee hat eine lange Tradition in Deutschland, regelmäßig holen PolitikerInnen sie aus der Mottenkiste. Doch ist sie nicht nur Ablenkungsmanöver im Vorwahlkampf, sondern oft genug Anlass für den Umbau des Sozialstaats im Sine des Kapitals.
Was ist eigentlich ein Arbeitsloser für ein Mensch? Glaubt man den Bildnern der Unterschichtskultur sind die meisten Arbeitslosen faul, ungepflegt, unrasiert, ungewaschen, ungekämmt, tragen die vor allem Unterhemden, schauen unentwegt Trash-TV, konsumieren literweise Bier und kiloweise Chips, sind entsprechend übergewichtig, leben in Problembezirken und sind sexuell verwahrlost. Kurzum: Arbeitslose machen den lieben langen Tag nichts sinnvolles ? und das auf Kosten anderer. Die Aufzählung mag überzeichnet sein, aber all die genannten Eigenschaften kursieren seit Jahren, wenn in der Öffentlichkeit von der «Neuen Unterschicht» die Rede ist. Nicht nur in Boulevardblättern, auch «Qualitätsmedien» und wissenschaftliche Journals zeichnen seit Jahren an diesem Bild von Erwerbslosen. Das Arbeitslosenstereotyp vereinheitlicht Erwerbslose und wirft ihnen vor, auf Kosten anderer zu leben. Fataler Effekt: Um sich dem Verdacht zu entziehen, müssen sich Erwerbslose als besonders fleißig und arbeitswillig präsentieren und sich als «würdige Arbeitslose« von den «unwürdigen» abheben. Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit fand in einer Studie aus dem Jahr 2014 heraus, dass viele Erwerbslose die Prämissen des Unterschichtendiskurses selbst verinnerlicht haben.
Doch das Stereotyp vom faulen Arbeitslosen ist viel älter als die Debatte um die «Neue Unterschicht», die seit etwa zehn Jahren herumgeistert. So waren bereits Ende des 19. Jahrhunderts sozialdarwinistische und moralische Erklärungen für Arbeitslosigkeit en vogue. Während in der Weimarer Republik vor allem versucht wurde, die «Asozialen» mittels sozialarbeiterischer Erziehung zu disziplinieren, wurden im deutschen Faschismus «Arbeitsscheue» massenhaft ermordet. Die Opfergruppe der «Asozialen» verfügt über keine Lobby und wird bei den alljährlichen Gedenktagen meist nicht einmal als Opfergruppe erwähnt. Bis heute bekamen die «vergessenen Opfer» kaum eine materielle Entschädigung.
Die Vorstellung, dass das Problem bei den Arbeitslosen selbst liegt, wurde in der Bundesrepublik Mitte der 1970er Jahre reaktiviert. Nach Jahren der Vollbeschäftigung war der fordistische Sozialkapitalismus der Nachkriegszeit in die Krise geraten. Eine Folge war die Wiederkehr der überwunden geglaubten Massenarbeitslosigkeit. Als im Sommer 1975 erstmals nach knapp zwei Jahrzehnten die Zahl der Arbeitslosen die Eine-Million-Grenze erreichte, diskutierten die Medien wieder vermehrt über vermeintlich faule Arbeitslose. Dass die im Alltagsbewusstsein etablierte und von Medien gerne bediente Erklärung, Arbeitslose seien selbst schuld an ihrer Arbeitslosigkeit, politisch funktional ist, zeigte 2001 die Studie «Faule Arbeitslose?» des Wissenschaftszentrums Berlin (WZB). Das WZB untersuchte Debatten um «faule Arbeitslose» nach wiederkehren den Mustern. Die SozialforscherInnen fanden heraus, dass man mit Blick auf die Debatten seit 1975 von einem «arbeitsmarktpolitischen Reflex-Automatismus» sprechen könne. «Immer wenn Regierungen ein bis zwei Jahre vor der Wahl stehen und die Konjunktur lahmt, wird die Alarmglocke ‹Faulheitsverdacht!› geläutet, auch wenn es keine objektiven Anhaltspunkte dafür gibt, dass die Arbeitslosen fauler geworden sind», so die Studie.
So auch im Jahr 2001. Der SPD-Kanzler Gerhard Schröder war drei Jahre zuvor auch wegen seines Wahlversprechens, die Arbeitslosigkeit zu senken, ins Bundeskanzleramt gekommen. Ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl war klar, dass dies nicht realisierbar sein würde. Der «Medienkanzler» Schröder wusste sich in der misslichen Lage zu helfen und gab in der Bildzeitung die Losung «Es gibt kein Recht auf Faulheit in unserer Gesellschaft» aus. Dass das mehr als ein bloßes Ablenkungsmanöver von den Ursachen der strukturellen Arbeitslosigkeit war, zeigt die weitere Entwicklung der von Schröder und der Bildzeitung angestoßenen Faulheitsdebatte.
Die Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit dem Interview dominierten die arbeitsmarktpolitische Diskussion in den folgenden Wochen und führten zur Ankündigung des damaligen Arbeitsministers Walter Riester, die Arbeitslosenhilfe mit der Sozialhilfe zusammenzulegen. Der Weg für die Hartz-Kommission war geebnet. Bekanntlich trieb diese Kommission einen fundamentalen Umbau des Sozialstaats an. Durch den Fokus auf die «Aktivierung» der Erwerbslosen gossen die Hartz-Reformen das Erklärungsmuster, Arbeitslose seien selbst schuld, in Gesetzesform. Die Zumutbarkeitsregeln wurden verschärft, der Druck, einen Job anzunehmen, egal wie schlecht er entlohnt ist, stieg. Der damit verbundende Ausbau des prekären Niedriglohnsektors freute vor allem die Unternehmen. Doch nicht nur auf Erwerbslose wirkt das Arbeitslosenstereotyp. Seine Durchschlagkraft ergibt sich auch aus der Anschlussfähigkeit für weite Teile der Gesellschaft, gerade in Zeiten des flexiblen Kapitalismus und seiner neoliberalen Ideologie. Die «Neue Unterschicht» ist der Antipode zum Idealbild der Leistungsgesellschaft. Arbeitsam, rasiert, gestriegelt, konsum- und ernährungsbewusst, sportlich, im innerstädtischen Altbauviertel oder Reihenhaus wohnend und sexuell ausgeglichen sucht der Idealtyp des arbeitsamen Bürgers täglich nach neuen Herausforderungen und Aufgaben ? um sich selbst und den Standort Deutschland voranzubringen.
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Erschienen in Rosalux – Journal der Rosa Luxemburg Stiftung Nr. 2/15.