Von Le Pen lernen. Die AfD hat gerade Arbeiter und Arbeitslose als Wähler gewonnen. Dabei ist ihr Kurs neoliberal – noch

Die AfD ist die erfolgreichste Partei rechts der Union seit Gründung der Bundesrepublik. Das historische Ergebnis der Landtagswahlen vom 13. März in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und in Sachsen-Anhalt verdankt sie einem breiten Wählerspektrum. Zwar konnte die Rechtspartei wie in früheren Wahlen vor allem bei Männern mittleren Alters mit mittleren Bildungsabschlüssen punkten. Einen eklatanten Unterschied aber gab es diesmal: Waren es bisher vor allem Selbstständige und Angestellte, die die AfD wählten, schnitt die Partei nun zuvorderst bei Arbeitslosen und Arbeitern gut ab. Sowohl in Sachsen-Anhalt als auch in Baden-Württemberg war sie bei beiden Gruppen die mit Abstand stärkste Partei ? und erhielt jeweils über 30 Prozent. „Von Le Pen lernen. Die AfD hat gerade Arbeiter und Arbeitslose als Wähler gewonnen. Dabei ist ihr Kurs neoliberal – noch“ weiterlesen

Europa abschaffen: Welch ein Irrtum: Manche meinen, rechte und linke Kritik könne man schnell verwechseln

Von Sebastian Friedrich und Jens Zimmermann

Für die europäische Linke sind die Geschehnisse im Sommer 2015 niederschmetternd. Es gelang ihr nicht, auch nur den Hauch eines Einflusses auf die Verhandlungen zwischen den Gläubigern und der griechischen Regierung zu nehmen. Angesichts der offensichtlich gewordenen Ausweglosigkeit innerhalb des EU-Rahmens verwundert es nicht, dass eine neue Debatte um einen linken »Grexit« entfacht ist. (ak 607) Linke, die die Institutionen der EU ablehnen, müssen sich vonseiten des medialen Mainstreams, der offiziellen Politik sowie von linksliberaler und sozialdemokratischer Seite den Vorwurf anhören, nationalistisch zu argumentieren, weil auch Konservative und extrem Rechte die EU und den Euro ablehnen. Das wirft die Frage auf, was eigentlich die Kernelemente rechter EU-Kritik sind – und was diese von den Grundzügen einer linken EU-Kritik unterscheidet. „Europa abschaffen: Welch ein Irrtum: Manche meinen, rechte und linke Kritik könne man schnell verwechseln“ weiterlesen