Falsche Polarisierungen und richtige Fragen. Was der Niedergang der SPD mit dem Richtungsstreit in der LINKEN zu tun hat

Einstige Freunde werden zu Feinden, und gefeierte Helden fallen in Ungnade – das Drama, das sich derzeit abspielt, handelt von der SPD, jener Partei, die mehr als alle anderen Parteien in Deutschland in den vergangenen Jahren Wähler_innen und Mitglieder verloren hat. Aber anstatt den Hintergrund zu betrachten, vor dem sich das gerade abspielt, starren viele gebannt auf die beteiligten Personen. Dabei gäbe es darüber hinaus vieles zu analysieren. Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik kommen Union und SPD, immer noch »große Koalition« genannt, zusammen auf weniger als 50 Prozent. Am stärksten betroffen: die SPD. Sie liegt in Umfragen deutlich unter 20 Prozent und droht schon bald von der AfD als zweitstärkste Partei abgelöst zu werden. Wer liberalen Betrachtungen Glauben schenkt, findet, dass dies an mangelndem Willen und individuellen Fehlern liegt. Dabei hat der Untergang der SPD einen Grund, der auch mit noch so viel gutem Willen und richtigen Entscheidungen nicht einfach verschwunden wäre. … Mehr lesen

Hoffnung bei der Partei der Hoffnungslosigkeit. Ein Bürokrat aus dem Bilderbuch: Die SPD feiert Martin Schulz

Die Hoffnung hat einen Namen: Martin Schulz. Seitdem Sigmar Gabriel Ende Januar den ehemaligen EU-Parlamentspräsidenten als Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl vorgeschlagen hat, werden bei der SPD massenhaft Endorphine ausgeschüttet. Wo Schulz auftritt, betont er, das mutlose Weiter-so beenden und Kanzler werden zu wollen. Auch diverse Medien stürzen sich auf den unverbraucht erscheinenden Langzeitpolitiker. Der Spiegel (7/2017) sieht eine »Wendezeit« heraufziehen, Schulz »belebt die Demokratie, macht Leuten Lust auf die SPD«. Endlich mal einer, der richtig Machthunger hat, es richtig wissen will; einer, der auch mal auf den Bürokratensprech verzichtet, wenn ihm eine Kamera vors Gesicht gehalten wird; einer, den die Menschen mögen – und einer, der sogar auch bei Frauen gut ankommen soll. Wie erfrischend plötzlich ein Mann mit dem Charme und dem Sexappeal eines Staubsaugervertreters daherkommen kann, wenn alles andere so muffig ist. … Mehr lesen

Neoliberale Einheitsfront: In der Wirtschaftspolitik unterscheidet sich das Programm der rechtspopulistischen AfD kaum von dem der etablierten Parteien

An diesem Wochenende werden in Frankfurt am Main mehr als 400 Menschen zur Konferenz des Bündnisses »Aufstehen gegen Rassismus« erwartet. Christine Buchholz, eine der Initiatorinnen und Mitglied des geschäftsführenden Parteivorstandes der Linkspartei, warb in jW am 19. April für diesen breiten Zusammenschluss. Neben der Partei Die Linke und linksradikalen Gruppen haben den Aufruf auch die Jusos sowie Funktionäre von SPD und Grünen unterzeichnet. Je nach Ziel können breite Bündnisse zwar durchaus sinnvoll sein. Doch in »Aufstehen gegen Rassismus« wirken Kräfte mit, die Teil des Problems sind. … Mehr lesen

Falsche Alternativen: Warum breite Bündnisse gegen die AfD keine Perspektive für Linke sind

Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt vom 13. März ist klar: Die AfD wird so schnell nicht mehr verschwinden. Angesichts dieser düsteren Ausgangslage rufen immer mehr Linke – je nach politischer Tradition – nach Einheitsfront oder breiten Bündnissen. Ein Beispiel für ein breites Bündnis ist die Kampagne Aufstehen gegen Rassismus, die kurz nach den Wahlen an die Öffentlichkeit gegangen ist. Der Aufruf richtet sich gegen PEGIDA, die AfD, Rassismus, menschenverachtende Stimmungsmache, Pogrome – und spricht sich für eine »offene und gerechte Gesellschaft« aus. Für Flüchtlinge, gegen Rassist_innen, lautet die Devise. Erstunterzeichnet haben den Aufruf unter anderem DIE LINKE samt Studierenden- und Jugendverband sowie der Bundesvorstand der Jusos, zwei Landesverbände der Grünen, Familienministerin Manuela Schwesig von der SPD – sowie die Interventionistische Linke (IL) und die …ums Ganze!-Gruppe TOP Berlin. … Mehr lesen