Between Capital und Volk. Germany’s AfD poses as a defender of the „common man,“ but seeks to impose an authoritarian form of neoliberalism.

By Sebastian Friedrich and Gabriel Kuhn

The “Alternative for Germany” (Alternative für Deutschland, or AfD) has made headlines ever since its founding in 2013. After weathering a series of ideological fights, interpersonal conflicts, and defections — most of which played out in the public eye — the party achieved in only a few years what no other German party had since 1945: uniting all of the major political currents to the right of the so-called “Union” — the Christian Democrats (CDU) and their Bavarian ally, the Christian Social Union (CSU) — into one organization. The AfD also attracts support from Christian Democracy’s most conservative fringe, establishing an organic link between conservatism and the far right.

The AfD is currently represented in thirteen of Germany’s sixteen state parliaments — a seemingly unthinkable development only five years ago — and set to enter the national parliament, or Bundestag, later this year. But what kind of a party is the AfD? Why has it been able to shake up German politics, and what are the reasons behind its rise?

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Fast eine Karikatur. Den Arsch in Bewegung halten: Gunter Gabriel machte auf Malocher, Sünder und Truppenbetreuer

Es war mal wieder so ein Gunter-Gabriel-Moment. Im Januar 2007 saß er in einer Freitagabend-Talkshow und berichtete über seine Schulden. Plötzlich hielt er einen Zettel mit seiner Handynummer in die Kamera und forderte die Zuschauer auf, ihn zu buchen – für 1.000 Euro pro Abend. Das war der Beginn seiner Comeback-Tour, durch die Wohnzimmer seiner Fans. Nach zwei Jahren hatte er tatsächlich 500.000 Euro beisammen. „Fast eine Karikatur. Den Arsch in Bewegung halten: Gunter Gabriel machte auf Malocher, Sünder und Truppenbetreuer“ weiterlesen

Buch: Die AfD: Analysen – Hintergründe – Kontroversen (Bertz und Fischer 2017)

Bertz+Fischer_Die_AfD_Cover

Sebastian Friedrich
Die AfD
Analysen – Hintergründe – Kontroversen
Politik aktuell 5
168 Seiten
Paperback, 10,5 x 14,8 cm
Artikelnummer 978-3-86505-741-9
Erschienen am 29. März 2017

Die Alternative für Deutschland (AfD) hat seit ihrer Gründung im Jahr 2013 erstaunliche Erfolge erzielt: Sie zieht in ein Parlament nach dem anderen ein, und die Abspaltung der Gruppe um Bernd Lucke hat der Partei nicht geschadet. Im Gegenteil: Die unter der neuen Führung nun noch weiter rechts stehende AfD hat die politische Landschaft nachhaltig verändert.

Wie ist der Aufstieg der AfD zu erklären ? und welche gesellschaftlichen Ursachen liegen ihm zugrunde? Wer sind die Akteure ? und was sind ihre Ziele? Welche Entwicklung hat die Partei bisher genommen ? und wohin steuert sie? Wer wählt die Partei aus welchen Gründen? Welche Strömungen kämpfen um die Vormachtstellung innerhalb der AfD? „Buch: Die AfD: Analysen – Hintergründe – Kontroversen (Bertz und Fischer 2017)“ weiterlesen

AfD: Machtkampf mit Spaltpotenzial

Ein gutes halbes Jahr vor der Bundestagswahl eskaliert in der AfD erneut der Flügelkampf. Dabei geht es nicht nur um Personalfragen, sondern auch um die grundsätzliche Ausrichtung der Partei. Im Zentrum der Aufmerksamkeit steht wieder einmal der Rechtsaußen Björn Höcke. Dieser hielt Mitte Januar auf Einladung der Jungen Alternative in Dresden eine vielbeachtete Rede. Das deutsche Volk sei das einzige der Welt, »das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat«. Vor allem die Bezeichnung »Denkmal der Schande« hat für Unmut gesorgt. Das anschließende Zurückrudern Höckes war einstudiert. Natürlich sei alles nur ein Missverständnis. Die deutsche Grammatik lässt durchaus Interpretationsspielraum, wenn zwei Nomen durch einen Genitiv verbunden werden. Hat nun die Schande ein Denkmal bekommen – oder ist das Denkmal selbst eine Schande? Der Kontext verrät, das der AfD-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag zweites meint. Denn er forderte eine »erinnerungspolitische Wende um 180 Grad«. Die »dämliche Bewältigungspolitik« lähme Deutschland. „AfD: Machtkampf mit Spaltpotenzial“ weiterlesen

Hoffnung bei der Partei der Hoffnungslosigkeit. Ein Bürokrat aus dem Bilderbuch: Die SPD feiert Martin Schulz

Die Hoffnung hat einen Namen: Martin Schulz. Seitdem Sigmar Gabriel Ende Januar den ehemaligen EU-Parlamentspräsidenten als Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl vorgeschlagen hat, werden bei der SPD massenhaft Endorphine ausgeschüttet. Wo Schulz auftritt, betont er, das mutlose Weiter-so beenden und Kanzler werden zu wollen. Auch diverse Medien stürzen sich auf den unverbraucht erscheinenden Langzeitpolitiker. Der Spiegel (7/2017) sieht eine »Wendezeit« heraufziehen, Schulz »belebt die Demokratie, macht Leuten Lust auf die SPD«. Endlich mal einer, der richtig Machthunger hat, es richtig wissen will; einer, der auch mal auf den Bürokratensprech verzichtet, wenn ihm eine Kamera vors Gesicht gehalten wird; einer, den die Menschen mögen – und einer, der sogar auch bei Frauen gut ankommen soll. Wie erfrischend plötzlich ein Mann mit dem Charme und dem Sexappeal eines Staubsaugervertreters daherkommen kann, wenn alles andere so muffig ist. „Hoffnung bei der Partei der Hoffnungslosigkeit. Ein Bürokrat aus dem Bilderbuch: Die SPD feiert Martin Schulz“ weiterlesen

Die Polizei lügt: Biplab Basu über rassistisch motivierte Polizeikontrollen und wie Rassismus und Gewalt gegen Frauen gegeneinander ausgespielt werden (Interview)

Nach der Silvesternacht in Köln häufen sich die Berichte von Menschen, die der Polizei Rassismus vorwerfen. Wir sprachen dazu mit Biplab Basu. Er beschäftigt sich seit Jahrzehnten mit dem Thema und berät Betroffene rassistisch motivierter Polizeikontrollen.
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Bühne frei für Heuchelei. »Identitäre«, »Ein Prozent« und AfD üben nach Berliner Anschlag den Schulterschluss

Am Mittwoch abend (21.12.) haben in Berlin gleich mehrere rechte Gruppierungen versucht, Kapital aus dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz am Montag zu schlagen. In der Nähe des Anschlagsortes versuchten 50 Neonazis aufzumarschieren, etwa 600 Menschen stellten sich dem erfolgreich entgegen. Aaron Bruckmiller vom »Berliner Bündnis gegen rechts« zeigte sich gegenüber jW zufrieden: »Die Solidarität war an diesem Abend stärker als der Hass. Die Rechten trauern nicht, sondern missbrauchen die Toten für ihre Zwecke.«

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Kulturkampf und soziale Frage. Ein Versuch, Donald Trumps Erfolg zu verstehen

Nach dem Sieg von Donald Trump bei den Präsidentschaftswahlen läuft die Ursachensuche unter Linken auf Hochtouren. Die einen verweisen auf die sozialen Umwälzungen im Zuge des neoliberalen Klassenkampfs von oben. Andere führen den Erfolg des Vielfachchauvinisten auf einen rechten Kulturkampf zurück, bei dem es um den Erhalt der Privilegien der Weißen geht. „Kulturkampf und soziale Frage. Ein Versuch, Donald Trumps Erfolg zu verstehen“ weiterlesen

Buch: Lexikon der Leistungsgesellschaft (Edition Assemblage 2016)

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Sebastian Friedrich
Lexikon der Leistungsgesellschaft
Wie der Neoliberalismus unseren Alltag prägt
Mit Fotos von Johanna Bröse und einem Vorwort von Oliver Nachtwey
Taschenbuch 110x180mm
96 Seiten, 7.80 Euro
ISBN 978-3-96042-001-9
Edition Assemblage, Münster
Oktober 2016

Der Streifzug durch alltägliche Begriffe der »Leistungsgesellschaft« erkundet die vorherrschende Ideologie des flexiblen Kapitalismus: den Neoliberalismus. Er ist weit mehr als ein wirtschafts- und sozialpolitischer Ansatz. Die neoliberale Ideologie prägt unsere Persönlichkeit, unser Denken, unser Handeln. Während wir Sport treiben, wir über unseren Arbeitgeber sprechen, als sei er unser bester Freund, wir in Dating-Portalen nach der Liebe fürs Leben oder dem schnellen Sex suchen, wir unser 70er Jahre-Rennrad das Altbau-Treppenhaus hochtragen, wir herzhaft über die Prolls in der Eckkneipe lachen, wir uns über unsere aktuellen Prokrastinationserfahrungen austauschen, wir mit einem coffee to go bewaffnet im Stechschritt durch die Stadt marschieren, wir lustige ironisch-geistreiche Anmerkungen machen, wir uns wieder nicht entscheiden können und wir am Ende des Tages einmal mehr versucht haben, das zu verdrängen, was längst Gewissheit geworden ist: dass es so nicht weitergehen kann. „Buch: Lexikon der Leistungsgesellschaft (Edition Assemblage 2016)“ weiterlesen

Raus aus der eigenen Blase

Sahra Wagenknecht hat es schon wieder getan. Das dürften viele Linke gedacht haben, als Anfang Oktober ein gemeinsames Interview mit der AfD-Chefin Frauke Petry in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS) erschien. Wagenknecht hat in diesem Jahr mehrmals für Ärger unter Linken gesorgt, etwa als sie nach der Silvesternacht von Köln vom verwirkten »Gastrecht« und mit Bezug auf die Flüchtlingszahlen von »Kapazitätsgrenzen« sprach oder als sie nach dem Anschlag von Ansbach eine mangelnde Handlungsfähigkeit der Sicherheitsbehörden suggerierte. Vor diesem Hintergrund fühlten sich viele linke Wagenknecht-Kritiker_innen in ihrer Einschätzung bestätigt, sie würde am rechten Rand fischen. „Raus aus der eigenen Blase“ weiterlesen

Wer sind »die da unten«?: Christian Baron ist entsetzt über linke Vorurteile gegenüber Arbeitern

In diesem Sommer ist die Diskussion um die »kleinen Leuten« neu entfacht. Die einen stellen mit Bedauern fest, was die anderen mit teilnahmslosem Achselzucken quittieren: Die gesellschaftliche Linke hat sich seit langem von der Arbeiterklasse entfernt. Von dieser Entfremdung handelt auch das Buch von Christian Baron. „Wer sind »die da unten«?: Christian Baron ist entsetzt über linke Vorurteile gegenüber Arbeitern“ weiterlesen

Union und SPD treiben die AfD vor sich her: Ein Jahr nach dem »Sommer der Migration« profitiert vor allem die AfD

Es ist ein Jahr her, als Angela Merkel ihren Leitsatz »Wir schaffen das« formulierte. Wenige Tage später betonte sie: Es sei nicht ihr Land, »wenn wir jetzt anfangen, uns noch entschuldigen zu müssen dafür, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen«. Es war die Hochphase des Willkommenspatriotismus. Für einen kurzen Moment schien es, als habe der neue, freundliche, bunte Standortnationalismus den alten, griesgrämigen, autochthonen Nationalismus in die Schranken gewiesen.

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Schreiben gegen die Entmenschlichung: Sharon Dodua Otoo über Rassismus und den deutschen Literaturbetrieb (Interview)

Die Schwarze britische Autorin und Aktivistin Sharon Dodua Otoo gewann Anfang Juli in Klagenfurt den mit 25.000 Euro dotierten Ingeborg-Bachmann-Preis. Wir sprachen mit ihr über die Entwicklung des Rassismus in Deutschland und Großbritannien, den elitären Literaturbetrieb und ihr Selbstverständnis als Aktivistin und Autorin. „Schreiben gegen die Entmenschlichung: Sharon Dodua Otoo über Rassismus und den deutschen Literaturbetrieb (Interview)“ weiterlesen

Chefsache AfD: Der Kontakt zwischen AfD und »mittelständischen Unternehmen« wird wieder enger

Die Diskussion um die Klassenbasis der AfD verengt sich häufig auf die Frage, wer die Partei wählt. Weithin unbeachtet bleibt dabei, dass das rechte Projekt auch Kapitalfraktionen hinter sich vereinen möchte. Entgegen den Verlautbarungen, eine Partei »der kleinen Leute« zu sein, orientieren Petry, Meuthen und Co. programmatisch auf Teile der Wirtschaft. So vertritt die AfD ein im Kern neoliberales Wirtschafts- und Sozialprogramm, spricht sich etwa für Liberalisierungen, Deregulierungen und für Steuererleichterungen für Besserverdienende aus. Auch nachdem die wirtschaftsnahen Vertreter Bernd Lucke und Hans-Olaf Henkel der Partei den Rücken gekehrt haben, tummeln sich vor allem auf kommunaler Ebene weiterhin Unternehmer_innen in der AfD. Laut dem Magazin WirtschaftsWoche ist die Mitgliederzahl des AfD-Mittelstandsforums nach der Spaltung im Juli 2015 stabil geblieben. Auch namhafte Unternehmer, die noch zu Lucke-Zeiten sich öffentlich zur AfD bekannten, fühlen sich weiterhin der Partei verbunden.

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Zeigen was ist: In Berlin schloss Milo Rau mit dem Stück »Empire« seine Europa-Trilogie ab

Alle lachen herzlich, als Akillas, ein sympathischer Grieche um die 60, erzählt, wie er als Siebenjähriger von seiner Mutter beim Onanieren erwischt wurde. Es ist ein geselliger Abend am Küchentisch: Akillas, Rami, Maia und Ramo tauschen Erlebnisse aus der Kindheit aus, schöne und schreckliche. Je später der Abend, desto schwermütiger. Irgendwann klickt der Syrer Rami durch Dutzende Leichenbilder. Fotos ermordeter Menschen aus den Folterkellern Assads. Anfänglich kommentiert er noch die Bilder, irgendwann blickt er nur noch stumm auf die Leichen. Rami musste aus Syrien fliehen, arbeitete dann in Paris bei einem syrischen Exilradio. Im Zuge der Suche nach seinem verschollenen Bruder stieß er auf die Website eines Überläufers des Assad-Regimes, der 12.000 Bilder gefolterter und ermordeter Menschen veröffentlichte. Er hat sich jedes einzelne Bild angesehen – in der der Hoffnung, seinen Bruder zu finden, damit er endlich abschließen, Abschied nehmen kann. Während wir entsetzt auf ein weiteres Bild starren, stoppt er kurz, dreht seinen Kopf in unsere Richtung. Stille. „Zeigen was ist: In Berlin schloss Milo Rau mit dem Stück »Empire« seine Europa-Trilogie ab“ weiterlesen

Das Märchen vom bösen Armen: Die Soziologin Britta Steinwachs lüftet den ideologischen Schleier des Privatfernsehens

Wer heute den Fernseher einschaltet, kann ziemlich sicher sein, dass es in den Sendungen des Nachmittagsprogramms auch um die sogenannte Unterschicht geht. Verhandelt wird das Leben der Arbeiterklasse heute vor allem in sogenannten Scripted-Reality-Formaten. Das sind kostengünstig produzierte Sendungen, die zwar aussehen wie eine Dokumentation, aber komplett fiktional sind. Welches Wissen diese Serien aufgreifen und reproduzieren, fragt sich die Soziologin Britta Steinwachs in ihrem Buch »Zwischen Pommesbude und Muskelbank. Die mediale Inszenierung der Unterschicht«. Sie hat sich mit »Familien im Brennpunkt« (RTL) eine der geskripteten Fernsehsendungen genau angeschaut und analysiert zwei Folgen vor dem Hintergrund der seit mehr als zehn Jahre laufenden Diskussion um eine »Neue Unterschicht«. „Das Märchen vom bösen Armen: Die Soziologin Britta Steinwachs lüftet den ideologischen Schleier des Privatfernsehens“ weiterlesen

Hartz IV und der Ruf des Muezzins. Oliver Nachtweys neues Buch hilft, das reaktionäre Unbehagen der »Abstiegsgesellschaft« zu verstehen

Es war eine lange Diskussion. Stundenlang diskutierten ein Mann um die 60 und ich in einer Kneipe in Ostdeutschland. Es ging um die DDR, die Wende – und um den Kapitalismus. Nach einer Tonne Zigaretten und ein paar Getränken zu viel kamen wir auf die einstige Schröder-Fischer-Regierung zu sprechen. Wir schienen uns zunächst einig in der Ablehnung, doch dann sagte mein Gegenüber: »Rotgrün hat uns nichts Gutes gebracht, dafür Hartz IV und Muslime.« Er wolle in seiner Kleinstadt keine Minarette und keinen rufenden Muezzin, gab er mir mit besorgter Miene zu verstehen. Es entbrannte ein Streit, in Zuge dessen mein Gesprächspartner Sympathien für PEGIDA und die AfD offenbarte. Gut möglich, dass viele derjenigen, die momentan gegen Flüchtlingsunterkünfte, Angela Merkel und für das Abendland marschieren, ähnliches über Rotgrün denken – und eine ähnliche Verbindung herstellen. Doch was hat der neoliberale Sozialstaatsabbau mit der Sichtbarkeit von Minderheiten zu tun?Von der Kritik an Rotgrün abstrahiert und von der spezifischen DDR- und Wendeerfahrung abgesehen, hilft das Buch »Die Abstiegsgesellschaft«, den Streitauslöser besser zu verstehen. Darin stellt sich der Soziologe Oliver Nachtwey die Frage, in was für einer Gesellschaft wir eigentlich leben. Seine Antwort: Trotz sinkender Arbeitslosigkeit, trotz einer florierenden Wirtschaft blicken die Menschen keineswegs optimistisch in die Zukunft. Im Gegenteil: Aus einer Gesellschaft des sozialen Aufstiegsversprechens wurde die des realen Abstiegs. „Hartz IV und der Ruf des Muezzins. Oliver Nachtweys neues Buch hilft, das reaktionäre Unbehagen der »Abstiegsgesellschaft« zu verstehen“ weiterlesen

Rechtsruck oder Polarisierung? Den Aufstieg der Rechten auf einen Begriff zu bringen, ist gar nicht so einfach

Für viele besteht kein Zweifel: Wir erleben einen deutlichen Rechtsruck. Kaum ein Artikel, kaum eine Rede, kaum ein Kneipengespräch kommt gerade ohne diese Vokabel aus. Und ja – vieles spricht für einen Rechtsruck: Die AfD steht seit Monaten in Umfragen konstant bei weit über zehn Prozent und wird aller Voraussicht nach im September in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern sowie ins Berliner Abgeordnetenhaus einziehen – und auch auf der Straße sind Rechte präsenter. Doch so richtig mag die Diagnose nicht stimmen. Ein Ruck beschreibt gemeinhin eine abrupte, stoßartig einsetzende Bewegung. „Rechtsruck oder Polarisierung? Den Aufstieg der Rechten auf einen Begriff zu bringen, ist gar nicht so einfach“ weiterlesen