Kurzrezension von Niels Seibert, Ines Wallrodt (Hg.): Murmeln, Mumbeln, Flüstertüte. Lexikon der Bewegungssprache. Unrast Verlag, Münster 2016. 128 Seiten, 9,80 EUR. „Bewegungssprache (Kurzrezension)“ weiterlesen
Schlagwort: linke eu-kritik
Linke EU-Kritik (Kurzrezension)
Kurzrezension von: Z – Zeitschrift marxistische Erneuerung Nr. 104, Dezember 2015: Griechenland, EU und die Linke. 226 Seiten, 10 EUR. „Linke EU-Kritik (Kurzrezension)“ weiterlesen
Europa abschaffen: Welch ein Irrtum: Manche meinen, rechte und linke Kritik könne man schnell verwechseln
Von Sebastian Friedrich und Jens Zimmermann
Für die europäische Linke sind die Geschehnisse im Sommer 2015 niederschmetternd. Es gelang ihr nicht, auch nur den Hauch eines Einflusses auf die Verhandlungen zwischen den Gläubigern und der griechischen Regierung zu nehmen. Angesichts der offensichtlich gewordenen Ausweglosigkeit innerhalb des EU-Rahmens verwundert es nicht, dass eine neue Debatte um einen linken »Grexit« entfacht ist. (ak 607) Linke, die die Institutionen der EU ablehnen, müssen sich vonseiten des medialen Mainstreams, der offiziellen Politik sowie von linksliberaler und sozialdemokratischer Seite den Vorwurf anhören, nationalistisch zu argumentieren, weil auch Konservative und extrem Rechte die EU und den Euro ablehnen. Das wirft die Frage auf, was eigentlich die Kernelemente rechter EU-Kritik sind – und was diese von den Grundzügen einer linken EU-Kritik unterscheidet. „Europa abschaffen: Welch ein Irrtum: Manche meinen, rechte und linke Kritik könne man schnell verwechseln“ weiterlesen
Hoffnung aus dem Süden
Gut 400 Millionen Menschen waren Ende Mai 2014 dazu aufgerufen, ein neues Europaparlament zu wählen. Rechte Parteien konnten zum Teil erhebliche Zuwächse verzeichnen. Vor dem Hintergrund der Krisen in den letzten Jahren scheint das Ergebnis die Annahme zu bestätigen, ökonomische und soziale Krisen begünstigten nationalistische und reaktionäre Kräfte. Ein genauerer Blick auf die Wahlergebnisse in Europa und speziell in Deutschland offenbart ein differenzierteres Bild. In den südeuropäischen Ländern, wo die Krise bisher die tiefsten Spuren hinterlassen hat, konnte die Rechte kaum profitieren. Ausgenommen von Griechenland – hier holte die neofaschistische Goldene Morgenröte 9,3 Prozent – gewannen rechte Parteien in den »Krisenländern« im Vergleich zu den Wahlen vor fünf Jahren keine Stimmen hinzu. In Portugal und Spanien bleiben offen rechte Parteien marginal und schicken auch weiterhin keine Abgeordneten ins Parlament.
»Die müssen weg«: Autoritäre Armuts- und Migrationspolitik im Kontext aktueller Debatten um »Armutsmigration«
Von Sebastian Friedrich und Jens Zimmermann
Seit dem 1. Januar 2014 gilt in der Europäischen Union (EU) die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit auch für Bürger_innen der EU-Staaten Rumänien und Bulgarien. Kurz vor dem Jahreswechsel tauchte eine Beschlussvorlage für die Klausurtagung der CSU-Bundestagsabgeordneten im bayrischen Wildbad Kreuth auf, die eine Debatte um »Armutsmigration« auslöste. Die der Presse zugespielten Sätze des Papiers wurden auf der Klausurtagung dann auch im Kern beschlossen: Es gebe einen fortgesetzten Missbrauch der europäischen Freizügigkeit durch »Armutszuwanderung«, weshalb die CSU »falsche Anreize zur Zuwanderung« verringern wolle. Außerdem werde eine generelle Aussetzung des Sozialleistungsbezuges für die ersten drei Monate des Aufenthaltes in Deutschland geprüft und dem »Sozialleistungsbetrug« der Kampf angesagt. Die kurze Formel lautet: »Wer betrügt, der fliegt«. „»Die müssen weg«: Autoritäre Armuts- und Migrationspolitik im Kontext aktueller Debatten um »Armutsmigration«“ weiterlesen
Rechts in der Mitte. Fünf aktuelle Tendenzen zu (Standort-) Nationalismus und Ausgrenzung im Krisen-Europa
Von Sebastian Friedrich und Patrick Schreiner
In Zeiten der in Europa grassierenden Krise wird einmal mehr deutlich, dass Nationalismus und Ausgrenzung vom Kapitalismus nicht zu trennen sind. Vielfach thematisiert wurde das am Beispiel Griechenlands, wo die extreme Rechte im Zuge der Krise klar im Aufwind ist (AIB Nr.95, AIB Nr. 97). Darüber hinaus ist zu vermuten, dass durch die aktuelle Finanzkrise samt ihrer Austeritätspolitik europaweit sowohl das rechtspopulistische als auch das neonazistische Spektrum gestärkt werden dürfte (AIB Nr. 98). Aktuelle Analysen zum Zusammenhang von Nationalismus, Ausgrenzung und Krise verdeutlichen aber auch, dass Nationalismus und Ausgrenzung keineswegs auf die extremen Rechte zu beschränken sind. Sie lassen sich vielmehr bis weit in die so genannte politische Mitte hinein feststellen. Davon zeugen fünf aktuelle Tendenzen.