Diskriminierung im Jobcenter?

Das Forum, NDR Info, 29.07.2019

Betroffene berichten immer wieder von Diskriminierungen im Jobcenter. Beim Kampf gegen Sozialleistungsmissbrauch werden Betroffene schnell zur Zielscheibe.

Sozialleistungen sind für viele Menschen in Deutschland überlebenswichtig. Weil sie ihren Lebensunterhalt nicht allein mit eigener Arbeitskraft bestreiten können. Das weckt Begehrlichkeiten mit der Frage, wie viel denn der Staat über Sozialsysteme umverteilen soll. Und es schürt immer wieder Argwohn – den Argwohn der Gebenden, dass Sozialleistungen missbräuchlich ausgenutzt werden und den Argwohn der Nehmenden, dass zustehende Leistungen gezielt verwehrt werden.

Ich bin auf solche Fälle gestoßen. Sie spielen in norddeutschen Jobcentern, aber nicht nur dort. Sie handeln von Rumän*innen und Bulgar*innen und von deutschen Arbeitsvermittler*innen. Eine interne Arbeitshilfe der Bundesagentur für Arbeit – 27 Seiten eng geschrieben – erzeugt Ärger und Verwirrung. Der Titel: "Arbeitshilfe zur Bekämpfung von bandenmäßigem Leistungsmissbrauch durch EU-Bürger". Was steckt dahinter? Welche "Banden" sind gemeint – und gibt es womöglich deutsche Profiteure?

(20 Min.)